Sich wehren lohnt sich, insbesondere bei Produktpiraterie!

Der KARL MAYER GROUP kann im Kampf gegen die Produktpiraterie einen wichtigen Sieg in China verbuchen.

Das innovative Unternehmen des Textilmaschinen- und Anlagenbaus hat eine Patentverletzung durch ihren Mitbewerber, die Fujian Xin Gang Textile Machinery Co. Ltd., angezeigt und nach einem mehrjährigen Streit vor Gericht in zweiter Instanz Recht bekommen. Das Verfahren startete bereits 2021 vor dem Shanghai Intellectual Property Court. Das endgültige Urteil wurde nach einer Revision durch die KARL MAYER GROUP im Mai 2024 vom Oberstes Volksgericht der Volksrepublik China gefällt. Es fiel zu Gunsten des Klägers aus Deutschland aus. Die Gegenklage von Fujian Xin Gang Textile auf Löschung des betreffenden Patents wurde abgewiesen, und der chinesische Hersteller muss den Bau und das Anbieten der Maschinen mit der technischen Lösung, um die die rechtliche Auseinandersetzung ging, sofort einstellen. Zudem wurde eine Geldstrafe verhängt.

Gegenstand des Rechtsstreits war ein konstruktives System zum Beheizen der Hebeltragewelle von Trikot- und Raschelmaschinen. Durch die intelligente Lösung gleichen die mit Carbonbarren ausgerüsteten Maschinen des Technologieführers sich verändernde Umgebungstemperaturen aus. Für die technische Innovation wurde im November 2011 ein Patent in China erteilt.

Lösungen rund um die Carbontechnologie tragen zu erheblichen Leistungssteigerungen der Maschine bei, sind aber auch das Ergebnis aufwändiger Entwicklungsarbeiten. Als ein führender Anbieter von Textilmaschinen und langjähriger technologischer Wegbereiter gibt die KARL MAYER GROUP rund 18 % ihres Umsatzes für F&E und Investitionen aus (Ø 2016-2021). In ihren weltweiten F&E-Zentren entstehen ökonomisch und technisch beste Produkte, Dienstleistungen und Innovationen, die die textile Welt bewegen und ihren internationalen Kunden zum Erfolg verhelfen. Diese Pionierleistungen gilt es zu schützen.

Mit dem Urteil zu dem jüngsten Patentstreit signalisiert die Unternehmensgruppe: Kopieren lohnt sich nicht! Außerdem gibt die Entscheidung des Gerichts dem Global Player Sicherheit bei seiner Geschäftstätigkeit in dem wichtigen Markt China.

"Das Urteil zeigt, dass in China die Rechtssicherheit im Wettbewerb gestärkt wird. Dies ist insbesondere für Unternehmen, die auf Fortschritt und die Entwicklung von Innovationen setzen, eine wichtige Botschaft."

Zhen Kong, Geschäftsführer von KARL MAYER (CHINA)